Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung behandelt der OGH die Frage als wesentliches Element, inwieweit die Funktion als Werbeträger einer Marke deren Schutzfähigkeit zu beeinträchtigen vermag.
Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG
Schlagwörter:
Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung behandelt der OGH die Frage als wesentliches Element, inwieweit die Funktion als Werbeträger einer Marke deren Schutzfähigkeit zu beeinträchtigen vermag.
Rechtsgrundlagen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG
Schlagwörter:
