§ 1 PatG; § 3 PatG; § 140 PatG

ÖBl-LeitsätzePatentrechtUniv. Prof. Dr. Helmut Gamerith, Univ. InnsbruckBl-LS 2010/23Bl-LS 2010, 12 Heft 1 v. 1.2.2010

Zusammenfassung: Gegenständlich war die Neuheit und die Erfindungseigenschaften eines bestimmten Herstellungsverfahrens klärend zu behandeln.

Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG; § 140 PatG

Schlagwörter:

Melden Sie sich bei Lexis 360^® an.

Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360^® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!