§ 30 Abs 1 Z 2 MSchG

ÖBl-LeitsätzeGewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithBl-LS 2005/269Bl-LS 2005, 256 Heft 6 v. 1.12.2005

Zusammenfassung: Der OPM nimmt zur Verwechslungsgefahr zwischen Marken Stellung.

Rechtsgrundlagen: § 30 Abs 1 Z 2 MSchG

Schlagwörter:

Melden Sie sich bei Lexis 360^® an.

Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360^® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!