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Aufgaben und Grenzen des Sachverständigengutachtens bei Fragen der Patentverletzung

Gewerblicher RechtsschutzChristian Gassauer-FleissnerÖBl 2005/56ÖBl 2005, 244 - 250 Heft 6 v. 1.12.2005

Zusammenfassung: Der Autor beleuchtet den Stellenwert von Sachverständigengutachten im Patentverletzungsverfahren und beschreibt den Aufgabenbereich des Sachverständigen und den Inhalt des Gutachtens. In diesem Zusammenhang nimmt er auch zur gebotenen Abgrenzung zwischen der Tat- und Rechtsfrage Stellung und erörtert, welche Schranken der Verwertung von Sachverständigengutachten im Patentverletzungsverfahren auferlegt sind.

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