vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Auswirkung der Erweiterung der EU auf die Gemeinschaftsmarke

Gewerblicher RechtsschutzEmanuel BoeschÖBl 2005/20ÖBl 2005, 100 - 104 Heft 3 v. 1.6.2005

Zusammenfassung: Der Autor erläutert in seinem Beitrag, welche Rechtswirkungen die Erstreckung der Gemeinschaftsmarke infolge der EU-Erweiterung auslöst. In diesem Zusammenhang nimmt er auch zum Bestandschutz erstreckter Gemeinschaftsmarken Stellung und konkretisiert die Reichweite eines vom gutgläubigen Erwerbers einer nationalen älteren Marke auferlegten Benutzungsverbots. Weiters zeigt er Schwierigkeiten beim Nachweis der Bös- bzw Gutgläubigkeit und beim Spannungsfeld zwischen der Warenverkehrsfreiheit und der gemeinschaftsweiten Erschöpfung des Markenrechts auf.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!