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Robelco - Auslegung des Art 5 Aus 5 MarkenRL

Gewerblicher RechtsschutzAnmerkung von Helmut GamerithÖBl 2003/56ÖBl 2003, 201 - 204 Heft 4 v. 1.8.2003

Art 5 Abs 5 MarkenRL; Art 13 Teil A Abs 1 Benelux-MarkenG

Die Entscheidung des EuGH beschäftigt sich mit der Auslegung der MarkenRL im Zusammenhang mit dem Markenschutz durch die Mitgliedstaaten.

EuGH 21.11.2002, C-23/01

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