§ 4 Abs 1 Z 5 MSchG, § 33b MSchG; Art 3 Abs 1 lit c EG-MarkenRL; Art 3 Abs 1 lit d EG-MarkenRL Art 12 Abs 2 EG-MarkenRL
Die vorliegende höchstgerichtliche Entscheidung befasst sich mit dem Verlust des Markenrechts aufgrund der Entwicklung einer Marke zum Gattungszeichen. Weiters wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen sich eine Marke wegen der üblichen Benützung des Markenworts zu Freizeichen entwickelt.
