§ 1 UWG; § 9 Abs 1 UWG; § 9 Abs 3 UWG
Das gegenständliche Urteil des OGH beschäftigt sich mit der Problematik der Unterscheidungskraft von Kennzeichen, die aus so genannten " Allerweltsnamen" bestehen oder solche beinhalten. Weiters wird der Anwendungsbereich des § 1 UWG beschrieben und begrenzt.
