Keine Vermutung der Verwechslungsgefahr bei bloßer gedanklicher Verbindung des Zeichens mit der Marke, auch wenn diese hohe Unterscheidungskraft besitzt

§ 10 Abs 1 Z 2 MSchG; § 10 Abs 2 MSchG; § 30 Abs 1 Z 2 MSchG; § 30 Abs 2 MSchG

Der EuGH befasst sich in seiner Entscheidung mit der Vermutung der Verwechslungsgefahr in Zusammenhang mit Marken.