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Zur Schutzfähigkeit eines einer Fremdsprache entnommenen Begriffs; Voraussetzung der Verkehrsgeltung

Gewerblicher RechtsschutzÖBl 2000, 175 - 178 Heft 4 v. 1.8.2000

§ 3 MSchG aF; § 4 Abs 2 MSchG nF; § 77 Abs 1 MSchG nF; Art 3 Abs 3 EG-MarkenRL

Der OGH befasst sich in seinem Urteil mit der Schutzfähigkeit und Kennzeichnungskraft von den einer Fremdsprache entnommenen Begriffen.

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