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EBA veröffentlicht Leitlinienentwurf zu Zahlungsverpflichtungen im Rahmen der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme

Neues in KürzeAufsichtsrecht und RisikomanagementSylvia StockÖBA 2014, 795 Heft 11 v. 15.11.2014

Am 25.9.2014 veröffentlichte die EBA einen Leitlinienentwurf iZm der Richtlinie 2014/49/EU über Einlagensicherungssysteme (directive on deposit guarantee schemes – DGSD). Um die in Artikel 10 DGSD definierte Mindestdotierung des Einlagensicherungssystems ("Zielausstattung") zu erreichen, werden unter anderem sog Zahlungsverpflichtungen eines Kreditinstituts gegenüber einem Einlagensicherungssystem (payment commitments) iSv Artikel 2 Abs 1 Z 13 berücksichtigt, sofern ihr Anteil an der Zielausstattung 30% nicht überschreitet. Mit Hilfe des vorliegenden Leitlinienentwurfs will die EBA für eine einheitliche Definition jener Instrumente sorgen, die die entsprechenden Anrechenbarkeitskriterien erfüllen.

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