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Direktverträge bei Projektfinanzierungen

AufsätzeIngrid Riedlmayer Wolfram HuberÖBA 2005, 400 Heft 6 v. 1.6.2005

Banken legen bei Projektfinanzierungen besonderes Augenmerk auf die Erhaltung der wesentlichen Projektverträge, welche die Lebensadern des Projektes darstellen. Mittel hierfür sind unter anderem die in der Projektfinanzierung typischen Direktverträge ("Direct Agreements"), deren Inhalt im vorliegenden Artikel behandelt wird. Durch das Eingehen von direkten vertraglichen Beziehungen mit den übrigen Projektbeteiligten können Banken in der finanziellen Krise einer Projektgesellschaft das Projekt durch Eintrittsrechte ("step-in rights") übernehmen, um so das Vertragswerk und damit auch den Cashflow zu erhalten. Dieser Artikel zeigt auf, warum die im angloamerikanischen Raum typischerweise verwendeten Direktverträge in Österreich im Konkurs der Projektgesellschaft nicht standhalten und weist auf konkursfeste Alternativen hin. Besonderes Augenmerk wird auch auf die vergaberechtliche Problematik von Eintrittsrechten gerichtet.

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