vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Auslegung und (Bürgschafts-)Form: Die Andeutungstheorie im Wandel

AufsätzeSusanne HaasÖBA 2001, 875 Heft 11 v. 1.11.2001

Ob der Auslegung eines formbedürftigen Rechtsgeschäftes aufgrund der Formgebundenheit Schranken gesetzt sind, wird seit langem kontrovers diskutiert. Zur Bewältigung des (vermeintlichen) "Spannungsverhältnisses" zwischen Auslegung und Form hat die Rechtsprechung die - nicht unumstrittene - "Andeutungstheorie" entwickelt. Diese wird allerdings einmal als eine bei der Auslegung zu beachtende Maxime, ein anderes Mal hingegen als Maßstab für die Formgültigkeit einer Erklärung verstanden. Der vorliegende Beitrag analysiert die einschlägige deutsche und österreichische Rechtsprechung und wendet sich - wider die hM - gegen eine Beschränkung der Auslegung aus Gründen der Form. Besondere Beachtung erfährt die jüngste Rechtsprechung des OGH zur Andeutungstheorie, die einer kritischen Würdigung unterzogen wird. Die Autorin plädiert für eine strikte Trennung von Auslegung und Form und schlägt eine durch den Formzweck modifizierte Andeutungstheorie als Formmaßstab vor.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte