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Was ist die finalité d'Europe?

GastbeitragErhard BusekÖBA 1999, 591 Heft 8 v. 1.8.1999

Mit dieser Chiffre wird spätestens seit 1989 eine Diskussion darüber geführt, was die endgültige Gestalt eines integrierten Europas sein soll. Von der inhaltlichen Frage, was denn Europäische Kompetenz sein soll, was in Nationalstaaten und Regionen zu lösen ist, möchte ich angesichts der Dringlichkeit der Erweiterung der Union absehen, wenngleich es alles andere als zu vernachlässigen ist. Die gegenwärtige Krise am Balkan hat insbesondere bei der Erweiterung, aber auch in der Vertiefung der EU eine Änderung der Strategie erbracht. Zunächst einmal ist festzuhalten, daß mit dem Stabilitätspakt der EU für Südosteuropa ein "regional approach" für diesen, zweifellos auch zu Europa gehörenden Teil gefunden wurde. Früher hatte man zwischen Beitrittsländern der ersten Reihe (Ungarn, Slowenien), der zweiten Reihe (Rumänien, Bulgarien) und "left outs" (Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und schließlich Jugoslawien) unterschieden. Die Kosovo-Krise hat uns belehrt, daß die Probleme hier verbunden sind und gesamthaft gesehen werden müssen. Fast könnte man sagen, daß der Krieg der Vater aller Dinge ist, jedenfalls nicht nur beim Konzept für diese Ecke Europas, sondern etwa auch bei der gemeinsamen europäischen Außenpolitik und Sicherheitsarchitektur.

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