Analyse der Rechtsprechung zum Dokumentengeschäft

Der OGH hatte sich in den letzten Jahren wiederholt mit Fragen des Dokumentengeschäfts zu befassen. Die meisten Entscheidungen sind zum Dokumentenakkreditiv ergangen, eine Entscheidung zum Dokumenteninkasso; für das Dokumentengeschäft typische Fragen der dokumentären Garantie hatte der OGH nicht zu entscheiden. Die zeitlich erste Entscheidung betrifft die Aufnahme gefälschter Dokumente, die zweite die Dokumentenprüfung, die dritte den Rechtsmißbrauchseinwand beim Dokumenteninkasso, die vierte den Rechtsmißbrauchseinwand beim Akkreditiv, die fünfte das Verhältnis Akkreditivklausel - Kaufvertrag, die sechste Ansprüche gegen die die Dokumente weiterleitende Hausbank des Begünstigten und die siebente und letzte Entscheidung eine verfahrensrechtliche Frage, nämlich die Frage des Drittverbotes gegen die Akkreditivbank.