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Anonymität, Identitätsfeststellung und Bankgeheimnis

AufsätzeGünter H. Roth Hanns FitzÖBA 1996, 409 Heft 6 v. 1.6.1996

Die nachfolgende Untersuchung widmet sich der gegenwärtig so aktuellen Frage, inwieweit die traditionelle Anonymität des österreichischen Rechts bei Spareinlagen und Wertpapierdepots den europarechtlichen Vorgaben zum Opfer fallen muß und in welcher Form dafür dann gegebenenfalls von Rechts wegen Surrogate geschaffen werden können. Den Zwang zur Preisgabe der Anonymität beurteilen wir dabei differenziert. Einerseits kann unseres Erachtens die Rechtsverbindlichkeit der Anforderungen aus der Geldwäsche-Richtlinie mit gewisser Erfolgsaussicht vor dem EuGH in Frage gestellt werden, andererseits läßt sich selbst unter der Herrschaft dieser Richtlinie sowie der ebenfalls einschlägigen Insiderhandels-Richtlinie die Anonymität in bestimmter Hinsicht weiterhin aufrechterhalten. Als mögliches Surrogat für die Anonymität diskutieren wir Verstärkungen des Bankgeheimnisses, und dies in einem umfassenden Sinne, nämlich einerseits unter der Hypothese, daß die Anonymität nur in beschränkter Hinsicht durchbrochen wird, andererseits unter der Prämisse, daß für eine gänzlich entfallende Anonymität Ersatzlösungen gesucht werden müssen.

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