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Reform des Gesellschaftsrechts: Firmenbuch und Gläubigerschutz

BeitragAufsatzFriedrich RüfflerNZ 2021/142NZ 2021, 526 - 531 Heft 10 v. 18.10.2021

In der aktuellen Diskussion zur Reform des Kapitalgesellschaftsrechts wird von manchen unter anderem die Institution des Firmenbuchs in seiner Ausgestaltung mit formeller und materieller Prüfpflicht der Firmenbuchgerichte fundamental kritisiert. Auch das Gläubigerschutzsystem, vom Grundsatz des Mindestkapitals bis hin zur Kapitalerhaltung, wird mit Hinweis auf andere Rechtsordnungen und deren Lösungen kritisiert oder abgelehnt. Der Beitrag untersucht die Argumente der Kritiker. Dabei wird insbesondere auf einen Beitrag von W. Doralt/Keyvan Rastegar/Gelter/Conac/Katharina Rastegar/Schuster (im Folgenden DRGCRS), (FN ) aber auch auf sonstige in der Diskussion bislang vorgebrachte Argumente eingegangen. (FN ) Es wird auf die GmbH abgestellt, die auch Hauptgegenstand der Reformüberlegungen ist, sei es, dass sie selbst reformiert oder dass aus ihr eine neue Gesellschaftsform "abgespalten" werden soll, mit dem ursprünglichen Namen "Austrian Limited", der nunmehr aber zu "Flexible Kapitalgesellschaft" (FlexKapG) geändert worden sein soll.

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