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Anspruch aus Einlagenrückgewähr konkurriert mit allgemeinen Bereicherungsrecht

GesellschaftsrechtJudikaturNZ 2012/143NZ 2012, 373 - 375 Heft 12 v. 1.12.2012

§ 82 GmbHG; § 83 GmbHG

Der OGH prüfte die Rechtsfolgen eines Insichgeschäfts zwischen einem Geschäftsführer und einer GmbH. Er beschäftigte sich dabei u.a. mit der Frage, ob ein Rückforderungsanspruch nach § 83 GmbHG mit anderen Rückforderungen von verbotswidrigen Leistungen konkurrieren kann und ob Insichgeschäfte durch eine formlose Zustimmung aller Gesellschafter saniert werden können.

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