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§ 94 Abs 1 (Z 3) GBG - Einverleibung eines unter auflösender Bedingung stehenden Vollrechts zulässig

GrundbuchsrechtHans HoyerNZ 2008/11NZ 2008, 43 - 45 Heft 2 v. 1.2.2008

§ 94 Abs 1 Z 3 GBG; § 5 Abs 2 GBG; § 12 Abs 3 GUG

Der OGH befaßte sich mit der Frage der Zulässigkeit einer Einverleibung eines unter auflösender Bedingung stehenden Vollrechts. Im Anlaßfall ging es dabei um die bedingungsabhängige Reduktion des Inhalts eines Fruchtgenussrechts und das Verhältnis zu einem eingeräumten, aber ruhenden Wohnungsgebrauchsrecht.

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