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Anmerkungen zur Entscheidungssammlung in Grundbuchssachen

Grundbuchsrechtem.o.Univ.-Prof. Dr.Dr.hc. Hans HoyerNZ 2006, 367 Heft 12 v. 1.12.2006

§ 124 GBG; § 16 Abs 2 Z 6 RPflG; § 31 Abs 1 GBG

Hoyer kommentiert eine Entscheidung des OGH, in der dieser darlegte, dass § 31 Abs 1 IPRG bei der Prüfung der Tauglichkeit eines Titelgeschäfts als Erwerbsgrund nicht zur Anwendung gelange. Bei Missachtung des Richtervorbehalts in § 16 Abs 2 Z 6 RPflG besitze das Rekursgerichts keine meritorische Entscheidungskompetenz, sondern sei zur Aufhebung der nichtigen Entscheidung verpflichtet.

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