§§ 137, 785 ABGB - Zur sittlichen Verpflichtung des § 758 Abs 3 ABGB

§ 137 ABGB; § 785 ABGB

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage des Bestehens einer sittlichen Verpflichtung des Erblassers gegenüber eines seiner Kinder, was zum Unterbleiben einer Schenkungsanrechnung führen würde.

OGH 24.04.2001, 1 Ob 46/01y