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InCaseof.law – die Domainrechtsentwicklung des Jahres 2023

DomainrechRA Hon.-Prof. Dr. Clemens ThieleMedien und Recht 2024, 82 Heft 2 v. 15.5.2024

1. Einleitung

Die folgende Untersuchung beschränkt sich auf eine überblicksmäßige Erörterung der im Jahr 2023 ergangenen (höchstgerichtlichen) Judikatur in Domainrechtssachen1)1)Über den Domainfall zu "iko.group/.at" ist bereits im Domainrückblick 2022 (MR 2023, 119, [123 f]) ausführlich berichtet worden. Der OGH (31.01.2023, 4 Ob 206/22f) hat die außerordentliche Revision zurückgewiesen und damit die Entscheidung des OLG Wien bestätigt. Von einer Aufnahme in den Jahresrückblick 2023 ist abgesehen worden.. Dabei wird zunächst versucht, die gerichtlichen Lösungen kritisch zu hinterfragen und die Entscheidungen insgesamt in den methodisch-dogmatischen Zusammenhang des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts iwS einzuordnen.

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