Die UrhG-Novelle 2021: Neuerungen im Senderecht

Die §§ 17, 18, 18b, 18c, 59a und 59b UrhG idFd Novelle 2021¹⁾¹⁾BGBl I 244/2021, ausgegeben am 31.12.2021. bringen Neues im Senderecht. Die Umsetzung geht zum Teil auf Vorgaben der Online-SatKab-RL 789/19 ²⁾²⁾Richtlinie (EU) 2019/789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 mit Vorschriften für die Ausübung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Sendeunternehmen und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und zur Änderung der Richtlinie 93/83/EWG des Rates, ABl L 130/82 vom 17.5.2019. zurück, ist aber in manchen Punkten anders motiviert. Der Beitrag versucht einen Überblick über die Änderungen zu geben.