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Wiederholungsgefahr – Anbot eines Unterlassungsvergleichs im Provisorialverfahren

PersönlichkeitsschutzRechtsprechungGottfried KornMedien und Recht 2017, 217 Heft 5 v. 15.11.2017

OGH 30.05.2017, 4 Ob 82/17p
(Vorinstanzen: OLG Wien 13.03.2017, 2 R 14/17v; LG Korneuburg 21.12.2016, 2 Cg 97/16i) – Unlauteres Glücksspiel

Deskriptoren: Wiederholungsgefahr, vollstreckbarer Unterlassungsvergleich, Angebot im Provisorialverfahren, Sinneswandel, private Entscheidungsveröffentlichung, Herabsetzung, wahre Äußerungen

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