Richtlinienkonforme Interpretation am Beispiel der Leerkassettenvergütung

Der EuGH hat in seiner Entscheidung Amazon die Vereinbarkeit der österreichischen Bestimmungen über die Leerkassettenvergütung mit den Vorgaben der sogenannten Info-Richtlinie im Grundsatz bejaht, allerdings von gewissen Parametern abhängig gemacht, deren Vorliegen nun die nationalen Gerichte zu beurteilen haben. Der Beitrag analysiert die Vorgaben des EuGH und geht dabei insbesondere auf die Reichweite und die Grenzen der richtlinienkonformen Interpretation des nationalen Rechts ein¹⁾¹⁾Der Beitrag beruht auf einem Rechtsgutachten, welches die Verfasserin im Auftrag der austro mechana verfasst hat..