UrhG-Novelle 2015 – eine kritische Durchsicht

Die Urheberrechtsnovelle wurde am 7. Juli 2015 vom österr Nationalrat beschlossen und wird zum 1. Oktober 2015 in Kraft treten.¹⁾¹⁾BGBl. I 99/2015. Kritisiert wurde, dass keine offene Diskussion stattgefunden habe und die Begutachtungsfrist viel zu kurz gewesen sei.²⁾²⁾Stellungnahme Michel Walter vom 12.06.2015, S 10, http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_04173/imfname_423584.pdf ; Stellungnahme WU Wien vom 12.06.2015, S 2. In Internetforen finden sich Überschriften wie "Schlecht aus deutschem Urheberrecht abgeschrieben" , "… und Fehler beim Abschreiben korrigiert".³⁾³⁾Leonard Dobusch, Urheberrechtsreform im Schnellverfahren, https://netzpolitik.org/2015/urheberrechtsreform-in-oesterreich-im-schnellverfahren-speichermedienabgabe-leistungs-schutzrecht-aber-auch-mehr-zitat-und-zweitveroeffentlichungsrechte/