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Vorsicht: Kostenfalle beim Unterlassungsvergleich!

WettbewerbsrechtDr. Andreas FrauenbergerMedien und Recht 2012, 261 Heft 5 v. 20.10.2012

In der Praxis wettbewerbs- und immaterialgüterrechtlicher Gerichtsverfahren ist das Rechtsinstitut des gerichtlich vollstreckbaren Unterlassungsvergleichs mitunter von erheblicher Bedeutung, kann es doch kurzfristig über Prozesserfolg oder Prozessverlust entscheiden. Die Frage des Kostenersatzes spielt bei Prüfung eines entsprechenden Angebots oft eine untergeordnete Rolle, was Gefahren birgt.

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