OLG Wien 12.04.2012, 18 Bs 60/12y
(Vorinstanz: LG f Strafsachen Wien 11.11.2011, 92 Hv 101/11p) - "journalistischer Bettnässer"
§ 115 StGB
Wird mit den Ausdrücken "journalistischer Bettnässer" und "anpinkeln" das Anprangern der Entgegennahme entgeltlicher Inserate der öffentlichen Hand bei gleichzeitig identem Handeln des Mediums, für das der anprangernde Chefredakteur tätig ist, kritisiert, so handelt es sich um eine plakative, unhöfliche und grob formulierte Wertung, die aber auf Basis des mitgelieferten Tatsachensubstrats im Rahmen des Art 10 EMRK zulässig ist.
