Neues zum Redaktionsgeheimnis?

​​1. Einleitung

Mit Beschluss 21 Bs 242/10g des OLG Wien¹⁾¹⁾MR 2010, 258. Dazu auch Zöchbauer, Redaktionsgeheimnis im Blickpunkt, MR 2010, 257. wurde dem ORF die Herausgabe von nicht gesendetem Filmmaterial aufgetragen. Diese E hatte - worauf Zeder²⁾²⁾Hype um das Redaktionsgeheimnis, ÖJZ 2011, 5. zutreffend hingewiesen hat - zu einer "recht aufgeregt geführten öffentlichen Debatte" über die Reichweite des Redaktionsgeheimnisses³⁾³⁾Vgl § 31 MedienG und § 157 Abs 1 Z 4, Abs 2 StPO. geführt. In dieser war ua von "Anschlägen der Justiz auf die Pressefreiheit die Rede".