Diese Untersuchung beschränkt sich auf eine überblicksmäßige Erörterung der im Jahr 2009 ergangenen höchstgerichtlichen Judikatur in Domainrechtssachen. Dabei wird zunächst versucht, die oberstgerichtlichen Lösungen kritisch zu hinterfragen und die Entscheidungen insgesamt in den methodisch-dogmatischen Zusammenhang des Kennzeichen- und Wettbewerbsrechts einzuordnen.
Die österreichische Domainjudikatur des Jahres 2009
DomainrechtRA Dr. Clemens ThieleMedien und Recht 2010, 149 Heft 3 v. 20.5.2010
Inhalt
- 1. nimfuehr.at (Haftung der Vergabestelle für .at-Domains)
- 2. aquapol-unzufriedene.at (Kennzeichenverletzung durch kritisierende Domains; Meinungsäußerungsfreiheit)
- 3. cobra-couture.at (Markenverletzung durch Domainnutzung; kein Löschungsanspruch)
- 4. justizwache.at (Namensverletzung durch Domainregistrierung; Löschungsanspruch)
- 5. cafeoperwien.at (Domainpfändung; Zwangsvollstreckung in Domains)
- 6. easy-credit.at (Serienzeichen; Schutzumfang)
- 7. mountain-cleantech.ch (Bösgläubiger Markenerwerb; Domain-Grabbing)
- 8. spam.eu (Unterbrechung der dot.eu-Streitigkeiten wegen Vorabentscheidungsverfahren)
- 9. cityforum.eu II (keine Bösgläubigkeit beim dot.eu-Erwerb; kein Domain-Grabbing; markenrechtliche Verwechslungsgefahr)
- 10. karriere.at GmbH (firmenrechtliche Unterscheidungskraft; Bedeutung der Top-Level-Domain)
- 11. Resümee
