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Bedeutungsinhalt - Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes

MedienrechtRechtsprechungDr.Werner RögglaMedien und Recht 2007, 244 Heft 5 v. 20.9.2007

OGH 27.03.2007, 11 Os 18/07t
(Vorinstanzen: LG Salzburg 11.05.2005, 41 Hv 19/05h; OLG Linz 14.06.2006, 8 Bs 126/06w)

§ 33 StPO

Der Bedeutungsinhalt einer Veröffentlichung ist als Tatfrage aus dem Gesamtzusammenhang zu ermitteln. Der Äußernde hat die für ihn ungünstigste - nicht spekulative - Auslegungsvariante gegen sich gelten zu lassen.

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