Entwurf einer Mediengesetznovelle

In den letzten Jahren ist in der Rsp wiederholt die Frage aufgetreten, ob und inwiefern die Bestimmungen des MedienG auch auf Internet-Medien zur Anwendung kommen. Im Schrifttum¹⁾¹⁾ZB Weis, Vorschläge für eine Mediengesetznovelle, MR 2000, 136; Lunzer, Österreichische Strafgerichtsbarkeit bei Medieninhaltsdelikten im Internet, in Zacharias, Die Dynamik des Medienrechts (2001) 63ff; Zöchbauer, Herkunftslandprinzip und Strafrecht, in Plöckinger/Duursma/Mayerhofer, Internet-Recht (2004) 435ff. wurde zT gefordert, die Bestimmungen des MedienG im Rahmen einer Novelle an die Besonderheiten dieser Medien anzupassen.