Urheberrechts-Enquete 2003

Am 16.10.2003 - und damit nur wenige Monate nach Inkrafttreten der Urheberrechts-Novelle 2003 - wurde in Wien eine parlamentarische Enquete zum Thema Urheberrecht abgehalten. Zielsetzung war dabei die Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung möglicher Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren. Auf die Abhaltung der Enquete hatten sich die Fraktionen der vier Parlamentsparteien in einer gemeinsamen Entschließung im Hauptausschuss des Nationalrates geeinigt. Darin wurde die Auffassung vertreten, bei der Umsetzung der Info-RL seien die nationalen Möglichkeiten nicht voll ausgeschöpft worden. Die Enquete diene nun dazu, die entsprechenden Anpassungen vorzunehmen. Der folgende Beitrag unternimmt den Versuch, die Inhalte der Enquete, die das meiste Konflikt- und damit auch Erneuerungspotential in sich bergen, darzustellen.