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Rechtsbeständigkeit eines Unionsdesigns, das nicht ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt ist

IT-Recht Judikaturkurz & buendigBearbeiter: Thomas Rainer Schmitt/Clemens ThielejusIT 2025/212jusIT 2025, 187 Heft 5 v. 5.11.2025

VO (EG) 6/2002 : Art 6, 8 Abs 1, Art 25 Abs 1 lit b

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