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Unmittelbare Anwendbarkeit von Vergütungsansprüchen nach der InfoSoc-RL - zur Reprobel-Entscheidung des EuGH

IT-RechtDr. Thomas Rainer SchmittjusIT 2025/40jusIT 2025, 48 Heft 2 v. 2.5.2025

Das EuGH-Urteil in der Rs Reprobel 11EuGH 14. 11. 2024, C-230/23 (Reprobel). enthält grundsätzliche und bedeutende Aussagen betreffend die praktische Durchsetzung von Ansprüchen iSv Art 5 Abs 2 lit a und b InfoSoc-RL.22Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, ABl L 2001/167, 10. Der Beitrag stellt das Urteil kurz dar und thematisiert die dogmatische Herleitung der Begründung sowie die Auswirkungen der Entscheidung.

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