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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 5/2023

Heft 5 v. 30.10.2023

​​Editorial

  1. ​ Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

​​IT-Recht

  1. ​ Janisch, Immaterieller Schadenersatz bei Datenschutzverstoß - keine Frage der Erheblichkeit
  2. ​ Thiele, Der netzwerkseitige persönliche Videorekorder (nPVR) in Österreich: Alles aufgezeichnet - eine urheberrechtliche Bestandsaufnahme
  3. ​ Schmitt, Verwaltungsverfahrensrechtsnovelle 2023 - Neuerungen bei elektronischen Anbringen und Verhandlungen
  4. ​ Szücs, Vom COVID-19-Sonderrecht zum Dauerrecht: Die virtuelle Hauptversammlung

​​IT-Recht_Judikatur

  1. ​
    1. ​ Urheberrecht
    2. ​
      1. ​ »Wettbewerbsrecht
      2. ​ OGH: Kein Schutz nach UrhG und UWG für Gemeindekalender-Vertrieb

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Alterskennzeichnung für Videos in Online-Shops
      3. ​ Pauschalierter Kostenersatz der Telekommunikationsbetreiber für angeordnete Überwachungsmaßnahmen
    3. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Lauterkeitsrechtliche Haftung für getaggte Instagram Postings
      3. ​ Online-Plattform eines Dritten als Vertriebs- und Dienstleistungssystem
    4. ​
      1. ​ »BGH
      2. ​ Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail-Erklärung im B2B-Bereich

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Haupt, Die Durchsetzung des Auskunftsrechts nach Art 15 DSGVO für Betroffene vor österreichischen Zivilgerichten - ein Leitfaden

​​Gesetzgebungsmonitor

  1. ​ Pachinger, Gesetzgebungsmonitor EU-US Data Privacy Framework: Zum Angemessenheitsbeschluss für einen sicheren und vertrauenswürdigen Datenverkehr zwischen der EU und den USA

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ EuGH: Reichweite des Rechts auf Auskunft
    3. ​ EuGH: Bundeskartellamt darf DSGVO-Verstöße in Wettbewerbsverfahren prüfen
    4. ​ OGH: Einsichtnahme des Arbeitgebers in den E-Mail-Account des ausgeschiedenen Mitarbeiters zulässig
    5. ​ OGH: Intransparente Einwilligung zur Datenweitergabe bei IPTV

​​Datenschutzrecht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »VfGH
      2. ​ Keine Verletzung im Recht auf Geheimhaltung durch den automatisierten Informationsaustausch von Steuerdaten
    3. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Das Nichtaufscheinen in einer Bonitätsdatenbank ist kein personenbezogenes Datum
    4. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Geltendmachung immaterieller Schäden aus Datenschutzverstoß von Rechtsschutzversicherung umfasst
      3. ​ Vertretbare Direktwerbung nach Asset Deal
      4. ​ Kein Auskunftsrecht nach Art 15 DSGVO im anwaltlichen Disziplinarverfahren
    5. ​
      1. ​ »BVwG
      2. ​ Keine Feststellung einer verspäteten Auskunftserteilung
      3. ​ Keine Anwendbarkeit der Haushaltsausnahme auf eine bloßstellende WhatsApp-Nachricht
      4. ​ Angabe des Hauptwohnsitzes bei Anberaumung einer mündlichen Bauverhandlung
      5. ​ Die Verlinkung zu einem Urteil im RIS ist keine Verarbeitung

​​Rezensionen

  1. ​ Digitale Versammlungsbeobachtung. Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter. Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit Bd 23. Von Mario Martini/Bianco Thiessen/Jonas Gantner. Duncker & Humblot. Berlin 2023. ISBN: 978-3-428-18287-9. 193 Seiten, € 59,90.
  2. ​ Praxiskommentar zum Urheberrechtsgesetz. Von Mathias Görg/Christan Feltl. LexisNexis. Wien 2023. ISBN 978-3-7007-8278-0. 508 Seiten, geb, € 124,-.