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Der automatisierte Absonderungsbescheid

Datenschutz & E-GovernmentDr. Matthias SchmidljusIT 2022/77jusIT 2022, 190 Heft 5 v. 24.10.2022

Das letztlich nicht realisierte Vorhaben des Gesetzgebers, im Epidemiegesetz die Möglichkeit vorzusehen, kranke oder krankheitsverdächtige Personen mittels automatisierten Bescheids abzusondern, wirft nicht nur verfassungsgesetzliche, sondern auch datenschutzrechtliche Fragestellungen auf. Im Wesentlichen geht es um die Frage, ob natürlichen Personen ihre Freiheit durch einen ausschließlich automatisiert erlassenen Bescheid - dh ohne menschliches Zutun oder menschliche Kontrolle - entzogen werden kann.

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