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Hohe Strafen bei Verstößen gegen die DS-GVO - "Inability to Pay" als Ausweg?11Der Autor bedankt sich bei Mag. Dominik Possert und Mag. Alexander Nöst für wertvolle Anregungen und Diskussionen.

Datenschutz & E-GovernmentRA Dr. Stefan KrennjusIT 2019/24jusIT 2019, 64 Heft 2 v. 26.4.2019

Mit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung wurde - zumindest was die Strafhöhe betrifft - ein neues Zeitalter des Datenschutzes eingeleitet. Seitdem orientieren sich die Geldbußen (bzw in Österreich: Geldstrafen) nicht nur dem System nach am Kartellrecht, sondern auch der Höhe nach wurden die Sanktionen verschärft. Dieser Beitrag untersucht, ob mit dem kartellrechtlichen Prinzip der "Inability to Pay" Abhilfe gegen existenzbedrohende Geldstrafen geschaffen werden kann.

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