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OGH: Keyword-Advertising bei generischen Begriffen

IT-Recht JudikaturOGHBearbeiter: Clemens ThielejusIT 2012/25jusIT 2012, 59 Heft 2 v. 27.4.2012

MSchG: §§ 10, 10a

UWG: §§ 1, 2

Eine Domain (wetter.at), die weder als Marke geschützt ist noch über eine ausreichende Verkehrsgeltung und damit Schutz nach § 9 Abs 3 UWG verfügt, ist gegen eine Zeichenverletzung durch die Verwendung des Zeichens als Schlüsselwort in der Werbung (hier: "Wetter at" als GoogleAdWords-Titel) für identische Dienstleistungen nicht geschützt.

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