vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur Wehrpflicht non-binärer Personen

recht & gesellschaftMag. Lukas Bono Bergerjuridikum 2026, 165 Heft 2 v. 27.7.2026

Abstract: Der Beitrag untersucht die verfassungsrechtliche Einordnung non-binärer Personen im Kontext der Wehrpflicht gemäß Art 9a Abs 3 B-VG. Ausgangspunkt ist der Befund, dass die Bestimmung ihrem Wortlaut nach ausschließlich zwischen männlichen und weiblichen Staatsbürgern differenziert und non-binäre Personen weder zur Leistung des Wehrdienstes verpflichtet noch zum freiwilligen Dienst berechtigt sind. Durch die Interpretation der Verfassungsbestimmung wird gezeigt, dass dieses Ergebnis nicht zwingend ist. Vielmehr spricht eine Vielzahl von Argumenten für das Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke. Abschließend wird untersucht, welche Rechtsfolgen für non-binäre Personen sachgerecht erscheinen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Lexis+ ist die Evolution von Lexis 360®
Jetzt Lexis+ kostenfrei testen!

Stichworte