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Stellschrauben des demokratischen Rechtsstaates

thema: Rechtsstaat und Demokratie unter DruckMagdalena Pöschljuridikum 2022, 347 Heft 3 v. 27.9.2022

Abstract: Demokratie und Rechtsstaat sind je für sich hochkomplexe Konzepte, wesensgemäß umstritten und zudem enorm variantenreich. Der Beitrag versucht zu zeigen, dass ihr Zusammenwirken je nach Definition, Ausgestaltung und Perspektive divergiert: Teils laufen Demokratie und Rechtsstaat parallel, teils auseinander, teils geraten sie in Spannung, teils stärken sie einander. Damit benennt der Beitrag zugleich Stellschrauben, an denen man drehen kann, um Demokratie und Rechtsstaat zu stabilisieren oder zu sabotieren. Schließlich wird dafür plädiert, beim Ausbau demokratischer und rechtsstaatlicher Mechanismen auch darauf zu achten, dass sie in guter Balance zueinander stehen.

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