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Europäische Republik: Von der EU-Rechtsgemeinschaft zur europäischen Demokratie?

thema: Europas Demokratie und ZukunftUlrike Guérot11Mit dankender Unterstützung an Alexander Stäudelmayr.juridikum 2018, 489 Heft 4 v. 1.12.2018

Abstract: Seit ihrer Gründung, definiert sich die Europäische Union als Wertegemeinschaft. In aktuellen Debatten zu Zukunftsfragen der EU wird zunehmend auf diese gemeinsamen europäischen Werte verwiesen. Dabei werden diese allerdings fast ausschließlich unter einem identitären Gesichtspunkt diskutiert. Ulrike Guérot möchte den Blick verstärkt auf den normativen Aspekt der europäischen Wertedebatte richten. Als zentrales Element für ein zukunftsfähiges Europa, verweist sie auf die, einer europäischen Rechtsgemeinschaft zugrundeliegenden, Rechtsgleichheit aller BürgerInnen. Durch die Durchsetzung einer allgemeinen Gleichheit vor dem Recht für die BürgerInnen in Europa, würde die Europäische Union ihre Legitimitätsdefizit überwinden und eine neue Europäische Souveränität gewinnen.

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