1. Eine Debatte zur Durchsetzung von Gleichbehandlung und Anti-Diskriminierung
Am 19. April 2018 fand unter dem Titel „15 Years of Equality Bodies – 27 Years Austrian Ombud for Equal Treatment" am Wiener Juridicum ein Symposium als Kooperation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien und der Gleichbehandlungsanwaltschaft (GAW) statt. Heuer jährt sich die Verpflichtung zur Einrichtung sog „Equality Bodies“ (Gleichbehandlungsstellen), die erstmals in der RL 2000/43/EG 2 erwähnt werden, zum 15. Mal. Die GAW wurde 1991 als „Anwältin für Gleichbehandlungsfragen“, die sich mit geschlechtsspezifischer Diskriminierung iZm einem Arbeitsverhältnis befasste, gegründet. Ihr Mandat wurde im Zuge der Umsetzung dieser Verpflichtung um weitere fünf Diskriminierungsgründe erweitert und sie stellt heute einen der wesentlichen Equality Bodies in Ö dar. Das Jubiläum fällt auch mit der Pensionierung von Ingrid Nikolay-Leitner zusammen. Als erste „Anwältin“ und spätere Leiterin der GAW prägte sie das Gleichbehandlungs- und Anti-Diskriminierungsrecht nicht nur innerstaatlich, sondern auch international, denn sie war maßgeblich am Aufbau eines europäischen Netzwerks der Gleichbehandlungsstellen (EQUINET) beteiligt. Es erscheint daher der richtige Zeitpunkt, eine Bestandsaufnahme zum Thema Anti-Diskriminierung und den zur Durchsetzung eingerichteten Gleichbehandlungsstellen zu machen.
