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Frauen*volksbegehren 2.0: Es ist Zeit!

merk.würdigEva-Maria Titz , Christian Bergerjuridikum 2017, 300 Heft 3 v. 1.9.2017

Abstract: Vor 20 Jahren gab es in Österreich ein Frauen-Volksbegehren. Im April 2017 hat sich eine Gruppe von Aktivist*innen erneut entschlossen, Frauen*rechte mit diesem Instrument auf parlamentarischen Weg einzufordern und Bürger*innen so an der Debatte zu beteiligen. Das ‚Frauenvolksbegehren 2.0‘ umfasst 15 Forderungen, die nun in breiter Öffentlichkeit diskutiert werden. Der Text erklärt den Mechanismus ‚Volksbegehren‘ und setzt sich mit der Frage auseinander, wie politische Initiativen und vice versa das Parlament mit vorhandener Politikverdrossenheit umgehen. Weiters wird dargestellt, warum die Aktivist*innen sich für diese Form der poltischen Handlung entschieden haben und inwiefern Volksbegehren als empanzipatorisches Rechtsinstrument verstanden werden können.

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