1. Ausgangslage
Das Konzept für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) wurde von der 2007 angetretenen SPÖ-ÖVP Bundesregierung vorgestellt, die das Thema Armutsbekämpfung zu einem ihrer zentralen Ziele erklärte.1 Die Umsetzung sollte jedoch noch mehr als drei Jahre in Anspruch nehmen. Schließlich wurde die BMS unter der Leitung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) im Rahmen einer Vereinbarung nach Art 15a B-VG umgesetzt und trat mit 1.12.2010 in Kraft.2