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Suchtgift, Besitz, Eigenkonsum, Diazepam, Gewacalm, psychotroper Stoff, gekürzte Urteilsausfertigung, Feststellungsmangel

JudikaturSuchtmittelstrafrechtJSt-Slg 2023/73JSt 2023, 552 Heft 6 v. 18.12.2023

§ 27 Abs 1 SMG, § 2 SMG, § 30 Abs 1 SMG, Abs 3 Z 1 SMG, § 35 SMG, § 37 SMG, § 270 Abs 2 StPO, § 4 StPO, § 281 Abs 1 Z 5 StPO

Aus der gekürzten Urteilsausfertigung müssen die einen bestimmten Strafsatz bedingenden und gegebenenfalls die eine scheinbar bestehende Privilegierung ausschließenden Tatumstände ausdrücklich hervorgehen.

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