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Zur prozessordnungskonformen Darstellung einer Fragenrüge

JudikaturOGH-LeitsatzkarteiJSt-LS OGH 2018/82JSt 2018, 431 Heft 5 v. 1.9.2018

§ 313 StPO, § 314 StPO, § 316 StPO, § 345 Abs 1 Z 6 StPO

Zur prozessordnungskonformen Darstellung einer Fragenrüge (§ 345 Abs 1 Z 6 StPO) muss der Schluss von einem Verfahrensergebnis auf die verlangte Frage an die Geschworenen den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen.

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