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Ausgeschlossenheit von Richtern nach Unzuständigkeitsurteil

Newsletter April 2011(Be-) Merkenswerte JudikaturJSt 2011, 2 Heft 2, Newsletter VÖStV v. 1.3.2011

12 Os 40/10i; 06.05.2010

Soweit hier von Relevanz führt der OGH in dieser Entscheidung ua folgendes aus:

"Gestützt auf § 345 Abs 1 Z 1 StPO kritisieren sämtliche Nichtigkeitswerber die von ihnen und vom Angeklagten Daniel T***** bereits am Beginn der Hauptverhandlung vom 8. Oktober 2009 (S 4 f

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