vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Anklageüberschreitung; erhebliche Bedenken

Rechtsprechungkurz gefasstEinhard SteiningerJSt 2006/18JSt 2006, 51 Heft 2 v. 1.3.2006

§ 262 StPO; § 281 Abs 1 Z8 StPO; § 345 Abs 1 Z 6 StPO; § 345 Abs 1 Z 7 StPO; § 345 Abs 1 Z 10a StPO

Seite 51


Die im schöffengerichtlichen Verfahren unter dem Aspekt einer Nichtigkeit begründenden Anklageüberschreitung nach neuerer Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes gleichfalls beachtliche Warnfunktion des § 262 StPO (14 Os 34/00, EvBl 2000/221; weiterführend zuletzt 14 Os 76/05s, 77/05p, EvBl 2005/169) wird im Verfahren vor dem Geschworenengericht durch die Fragestellung an die Geschworenen sichergestellt (Ratz, WK-StPO § 345 Rz 10 iVm § 281 Rz 551).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!