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Der ORF und die Achtung der Grundrechte am Beispiel der Kunstfreiheit

AbhandlungenDr.in Antonia BrunederJRP 2024, 72 Heft 2 und 3 v. 20.12.2024

Die vorliegende Analyse untersucht, inwieweit der Österreichische Rundfunk (ORF) zur Wahrung der Grundrechte verpflichtet ist. Dabei werden die Grundrechtsträgerschaft des ORF sowie eine mögliche Grundrechtsverpflichtung des öffentlich-rechtlichen Senders thematisiert. Ein Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf § 10 Abs 1 ORF-G, der eine pauschale Achtung aller Grundrechte fordert. Am Beispiel der Kunstfreiheit werden die rechtsdogmatischen Herausforderungen dieser Regelung, insbesondere auch vor dem Hintergrund der Rundfunkfreiheit des ORF, aufgezeigt.

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